Schnelles Internet ja - aber nicht auf Kosten von Hörfunk und Kultur

21.05.2010 | Berlin
Zu der Versteigerung der Funkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:

Wir begrüßen, dass mit der Versteigerung der Frequenzen ein Schritt unternommen wurde, um das schnelle Internet in den ländlichen Raum zu bringen. Mit den versteigerten Frequenzen sollen die weißen Flecke der Breitbandversorgung beseitigt werden. Bis heute sind immer noch tausende Haushalte vom schnellen Internet ausgeschlossen. Gerade in ländlichen Regionen ist das ein gravierender Standortnachteil für die Bevölkerung und vor allem auch für die regionale Wirtschaft.

Klar muss aber sein: Die Leidtragenden der Auktion dürfen nicht die sein, die den Platz dafür geräumt haben: der Hörfunk, aber auch Theater und Musikveranstalter. Wer kabellose Mikrofone nutzt, bekommt nun einen neuen Platz im Äther zugewiesen, was mit erheblichen Kosten verbunden ist. Auf den neu zugewiesenen Frequenzen können die vorhandenen kabellosen Mikrofonanlagen meist nicht weiter verwendet werden. Daher müssen Theater und Bühnen in Neuanschaffungen investieren.

Mögliche Störungen beim Hörfunkempfang müssen genau beobachtet, untersucht und schnellstmöglich behoben werden. Eine genauere Untersuchung der Auswirkungen auf den Rundfunkempfang war im Vorfeld der Frequenzenversteigerung leider abgelehnt worden. Es darf nicht zu einer Verschlechterung des Empfangs kommen.

Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, dass sie ein Konzept vorlegt, wie die Betroffenen entschädigt werden sollen. Es muss klar sein, dass ein Teil der Versteigerungserlöse genutzt wird, um all die zu entschädigen, die neue Lizenzen erwerben oder ihre Technik umbauen müssen. Wir sprechen uns dafür aus, dass alle darüber hinausgehenden Einnahmen für die dringend notwendige Konsolidierung des Haushaltes genutzt werden

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen